🐣 Frohe Ostern von den Freien Wählern Sachsen e.V. ...
19.04.2025 Peggy Weinlich Lesedauer 2 Minuten
🐣 Frohe Ostern von den Freien Wählern Sachsen e.V.!
Wir wünschen euch und euren Familien ein wunderschönes und entspanntes Osterfest! Ostern ist für uns mehr als nur bunte Eier und Schokolade (überwiegend Schokolade) – es steht für Aufbruch, für den Mut, neue Wege zu gehen. Genau das wünschen wir auch unserem Sachsen: neue Ideen, Mut zur Veränderung und immer wieder positive Überraschungen – wie beim Osterei, das manchmal mehr bereithält, als man denkt.
In diesem Jahr steht für Sachsens Städte und Gemeinden etwas Großes an: Auf Initiative des Sächsischen Städte- und Gemeindetags (SSG) soll in der zweiten Jahreshälfte das „Kommunale Freiheitsgesetz“ in den Landtag eingebracht werden. SSG-Präsident Bert Wendsche spricht von einer „radikalen Schlankheitskur“ für die Verwaltung – und wir finden: 𝐄𝐬 𝐢𝐬𝐭 𝐡ö𝐜𝐡𝐬𝐭𝐞 𝐙𝐞𝐢𝐭 𝐝𝐚𝐟ü𝐫!
• Viele unnötige Berichtspflichten und Pflichtbeauftragte sollen abgeschafft oder zumindest deutlich reduziert werden.
• Künftig sollen die Kommunen selbst entscheiden, ob sie zum Beispiel einen Datenschutz- oder Gleichstellungsbeauftragten brauchen – oder eben nicht.
• Landesvorschriften, die die Arbeit vor Ort behindern, werden kritisch geprüft und, wenn möglich, gestrichen oder gelockert.
Ein Beispiel: Bisher mussten viele Kommunen verpflichtend einen Datenschutzbeauftragten bestellen – auch wenn das für kleine Gemeinden oft gar keinen Sinn macht. Künftig könnte das freiwillig werden.
Das Ziel: Mehr Freiheit, weniger Bürokratie und mehr Eigenverantwortung für Sachsens Städte, Gemeinden und Landkreise.
Wir begrüßen die geplante Entbürokratisierung! Die Möglichkeit, eigene Schwerpunkte zu setzen und schneller auf lokale Herausforderungen zu reagieren, wäre ein echter und fühlbarer Fortschritt! Denn die Kommunen wissen am besten, was vor Ort gebraucht wird.
